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Hamburg ist das einzige Bundesland, in dem ein NSU-Verbrechen verübt wurde, das keinen Untersuchungsausschuss eingerichtet hat
Wir fordern erneut und wiederholt einen Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) auch in Hamburg. Hintergrund ist die mangelnde Aufklärung des im Jahr 2001 in Hamburg mutmaßlich vom „Nationalsozialistischen Untergrund“ (NSU) ermordeten Süleyman Taşköprü.
Alleine der Abschlussbericht zum NSU Untersuchungsausschuss des Bundes (2013) hat wichtige Ergebnisse zu Tage gebracht, die auch in Hamburg untersucht werden müssen:
Der Untersuchungsausschuss ist eines der wichtigsten Kontrollinstrumente der Bürgerschaft gegenüber dem Senat. Für die Einsetzung reicht die Zustimmung von einem Fünftel der Parlamentarierinnen und Parlamentarier, also 25 der 123 Abgeordneten der Hamburgischen Bürgerschaft.
Koalitionsverträge oder Absprachen dürfen kein Grund sein einen Untersuchungsausschuss zu blockieren. Es müssen sich jetzt fraktionsübergreifend 25 Abgeordnete zusammenfinden.
Vor diesem Hintergrund unterstreichen die Unterzeichner, die Notwendigkeit eines solchen Ausschusses in der Hansestadt, um dem öffentlichen Interesse an einer lückenlosen Aufklärung gerecht zu werden.
Unterzeichner:
Alevitische Gemeinde Hamburg e.V.
Bündnis der Islamischen Gemeinden in Norddeutschland e.V.
Cemal Kemal Altunplatz Initiative
Initiative Wiederaufbau Bornplatzsynagoge
Islamische Religionsgemeinschaft DITIB Hamburg und Schleswig-Holstein e.V.
Türkische Gemeinde in Hamburg und Umgebung e.V.
Pressemitteilung
Tiefe Anteilnahme für die Opfer und Angehörigen der Erdbebenkatastrophe – Aufruf zur Unterstützung
Ein Erdbeben der Stärke 7,4 erschütterte heute am frühen Morgen die Südosttürkei und Syrien. Das Epizentrum lag nach Angaben der Katastrophenschutzbehörde Afad in der Provinz Kahramanmaras nahe der syrischen Grenze. Ein weiteres Beben in der Provinz Gaziantep sei kurz darauf der Stärke 6,6 gemessen worden.
Die Türkische Gemeinde Hamburg (TGH) spricht allen Opfern der Erdbebenkatastrophe in der Türkei ihr aufrichtiges Mitleid sowie die tiefe Anteilnahme aus. Unsere Gedanken sind bei den Verletzten und Hinterbliebenen. Die TGH wird schnellst möglich eine Hilfe an die Katastrophengebiete in der Türkei organisieren und in Koordination mit den örtlichen Hilfsorganisationen bei den Hilfeleistungen unterstützen.
Der Vorstand der TGH und alle Mitgliedsvereine bitten um breite Unterstützung, um diese an lokale Hilfsorganisationen weiter zu leiten. Spenden können ab sofort auf unser Konto gesendet werden:
IBAN: DE58 2005 0550 1226 1238 99
Paypal: über die Webseite www.tghamburg.de möglich
Verwendungszweck: Erdbeben Türkei
Basın açıklaması
Deprem felaketinin kurbanlarına ve yakınlarına derin taziye – Destek çağrısı
Bu sabah erken saatlerde Türkiye ve Suriye’nin güneydoğusunda 7.4 büyüklüğünde bir deprem meydana geldi. Afad afet yönetim ajansına göre, depremin merkez üssü Suriye sınırına yakın Kahramanmaraş iliydi. Kısa bir süre sonra Gaziantep ilinde 6.6 büyüklüğünde bir deprem daha ölçüldü.
Hamburg Türk Toplumu (TGH), Türkiye’de meydana gelen deprem felaketinde hayatını kaybedenlere Allah’tan rahmet ve yakınlarına başsağlığı diler ve yaralılara acil şifalar dileriz. TGH, Türkiye’deki afet bölgelerine mümkün olan en kısa sürede yardım organize edecek ve yerel yardım kuruluşlarıyla koordinasyon halinde yardım çabalarını destekleyecektir.
TGH Yönetim Kurulu ve tüm üye derneklerimiz yerel yardım kuruluşlarına iletilmek üzere geniş destek talep etmektedir. Bağışlarınızı yukarıda belirtilen hesap numaramıza iletebilirsiniz.
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Über die TGH Die Türkische Gemeinde in Hamburg und Umgebung e. V. (TGH) ist ein Dachverband von aktuell 25 Einzelvereinen, Gruppen und Initiativen. Als Dachorganisation ist sie das Sprachrohr der türkischen Community und setzt sich vielfältig für die Interessen von Menschen mit Migrationsgeschichte, insbesondere für eine gleichberechtigte Partizipation in der deutschen Mehrheitsgesellschaft, und der Integration ein. Sie ist Ansprechpartnerin für die Hamburger Behörden und Ministerien zu allen migrations- und integrationspolitischen Aspekten und ist Mitglied im Bundesverband der Türkischen Gemeinde Deutschlands (TGD).
Pressekontakt: Murat Kaplan, Tel.: (040) 413 66 09 – 12, E-Mail: murat.kaplan@tghamburg.de
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Die Film- und Theaterschauspielerin Hannelore Hoger erhält den Otto Mühlschlegel Preis 2020 der Robert-Bosch-Stiftung GmbH. Der Preis würdigt Hannelore Hogers Lebensleistung als Schauspielerin und ihr soziales Engagement für ältere Menschen. Mit der Auszeichnung verbunden ist ein Preisgeld in Höhe von 30.000 €, das zwei Einrichtungen der Altenhilfe in Hamburg zugutekommt.
Das Preisgeld in Höhe von 30.000 € fließt auf Wunsch Hannelore Hogers zu gleichen Teilen an die „Hamburgische Brücke – Gesellschaft für private Sozialarbeit e.V.“ und die „Türkische Gemeinde Hamburg und Umgebung e.V.“. Bei beiden Organisationen steht die Arbeit mit älteren Menschen im Fokus: So engagiert sich die „Türkische Gemeinde“ u.a. dafür, türkischstämmigen Seniorinnen- und Senioren den Zugang zum Gesundheitssystem zu erleichtern, die „Hamburgische Brücke“ hat sich auf Angebote für Demenzbetroffene spezialisiert.
Murat Kaplan, Vorsitzender der Türkischen Gemeinde in Hamburg und Umgebung e.V. (TGH), freut sich über Frau Hogers Wunsch, die TGH in der Seniorinnen- und Seniorenarbeit zu unterstützen: „Die Unterstützung von Seniorinnen und Senioren liegt der TGH sehr am Herzen. Insbesondere in der Corona-Zeit hat sich gezeigt, wie schutzbedürftig unsere Seniorinnen und Senioren sind. Seit Mitte März mussten in Hamburg Seniorentreffs schließen. Die Corona- Verordnung der Stadt Hamburg hat mit der Schließung den Personenkreis als Risikogruppe besonders geschützt. Dies führte zur Isolation in den eigenen vier Wänden. Persönliche Begegnungen waren nicht mehr möglich. Dabei ist die persönliche Begegnung, insbesondere älteren Mitbürgerinnen und Bürgern, so wichtig. Die Türkische Gemeinde freut sich daher, dass nun auch der Seniorentreff „Liman“ unter der Trägerschaft der TGH in Hamburg- Mitte, wieder öffnen und die persönliche Begegnung wieder stattfinden kann“.
Jakub Wozniak, Geschäftsführer der TGH, knüpft an die Worte von Herrn Kaplan an: “Wir möchten uns neben Frau Hoger und der Robert-Bosch-Stiftung auch bei unserem Projektleiter Herrn Gökhan Konca für seine intensive Arbeit in der Seniorinnen- und Seniorenarbeit, auch im Projekt „El Ele“, bedanken. Herr Konca führt zusammen, was zusammengehört. Er erleichtert türkischen Seniorinnen und Senioren den Zugang zum Gesundheitssystem“.
Die Türkische Gemeinde in Hamburg wird ihre Bemühungen in diesem wichtigen Bereich zukünftig weiter ausbauen. Sie dankt allen Mitwirkenden und freut sich nun, das Preisgeld dort einzusetzen, wo es benötigt wird: In der Seniorinnen- und Seniorenarbeit.

TGH Stellungnahme zum Koalitionsvertrag von SPD und Grünen 2020
Allgemeine Anmerkungen
Die TGH begrüßt ausdrücklich die zentralen Ziele des vorgelegten Koalitionsvertrages, insbesondere die sozial- und integrationspolitischen Vorhaben. Allerdings bleibt der Vertrag in verschiedenen Bereichen unkonkret und auch unverbindlich.
Unsere Anmerkungen zu den einzelnen Punkten im Koalitionsvertrag:
Fachkräfteeinwanderung und Arbeit für Geflüchtete in der Zukunftsstadt Hamburg
Die TGH sieht die Umsetzung des Fachkräfteeinwanderungsgesetzes als wichtige Grundlage, um dem Fachkräftemangel in der Bunderepublik und hier im Speziellen in Hamburg zu begegnen, um somit zukunftsorientiert Abhilfe zu schaffen. An der Umsetzung möchte die TGH aktiv mitwirken. Daher bietet sie dem Senat und den Behörden ihre Mithilfe an. Denkbar wären Kooperationen mit Beteiligten, mit dem Projekt W.I.R. oder auch als vermittelnde und beratende Stelle.
Das Integrationskonzept
Die Fortschreibung des Integrationskonzeptes ist ein wichtiger Baustein, um die Integrationsarbeit in Hamburg zu systematisieren. Das Integrationskonzept muss weiterhin stringent verfolgt und mit der Expertise aller an der Integrationsarbeit Beteiligten wachsen. Auch die Kompetenzen des Integrationsbeirates müssen gestärkt und ausgebaut werden. Der Integrationsbeirat muss mehr als nur ein beratendes Gremium fungieren. Er muss Beschlüsse fassen können, repräsentativ sein und als Expertengremium wahrgenommen werden. Die TGH möchte sich zukünftig intensiv in diesem Gremium einbringen und dessen Arbeit voranbringen.
Förderung der Hamburger Migrant*innen-Selbstorganisationen
Die (finanzielle-) Förderung der Hamburger Migrant*innen-Selbstorganisationen (MSO`s) weiter auszubauen, ist unserer Ansicht nach lange überfällig. MSO´s, wie die TGH, leisten für die Stadt Hamburg einen wichtigen Beitrag zur Integration von Menschen, fördern die Teilhabe und üben beratene Funktionen aus. Damit ergänzen sie sinnvoll staatliche Aufgaben. Als Dachverband von 26 Mitgliedsvereinen und Initiativen versteht sich die Türkische Gemeinde in Hamburg als Dienstleister für seine Mitglieder. Sie berät diese in fachlichen, rechtlichen, organisatorischen und finanziellen Angelegenheiten. Damit steht die TGH großen Hamburger Sozialverbänden in nichts nach. Dennoch wird die Eigenfinanzierung immer schwieriger. Anders als bei Berufsverbänden, die sich über hohe Mitgliedsbeiträge finanzieren können, ist eine MSO meist von staatlichen Zuwendungen abhängig. Diese finanzielle Situation hindert MSO´s auch daran, beispielsweise einen eigenständigen Aus- und Fortbildungsbereich mit einer großen Auswahl an Kursen, Lehrgängen und Seminaren zu etablieren, die die Verbandsarbeit finanziell tragen könnten. Sich lediglich über soziale zuwendungsbasierende Projekte zu finanzieren, ist für eine MSO kaum kalkulierbar und nur mit einer eigenen professionellen Geschäftsstelle zu bewerkstelligen. An Projektausschreibungen nimmt eine Vielzahl von Interessierten teil, sodass ein positiver Bescheid trotz guter Projektidee immer unwahrscheinlicher wird. Das Zufallsprinzip, die öffentliche Wahrnehmung und starkes Lobbying entscheiden immer öfter über Projektzusagen. Darüber hinaus: Wir müssen weg von zeitlich befristeten Projekten – hin zu Regelangeboten, die zu nachhaltigen Strukturveränderungen führen sollen.
Zudem spricht sich die TGH für eine Strukturförderung aus, die als solide finanzielle Basis zu verstehen ist. Das gewährsleitet eine Kontinuität der wichtigen Arbeit der MSO`s in Hamburg und sorgt für finanzielle Sicherheit und Stabilität. Diese überschaubaren Mittel wären einerseits eine finanzielle Investition in die soziale Infrastruktur Hamburgs und andererseits ein Gewinn für die Hansestadt Hamburg, da verlässliche Partner langfristig zur Verfügung stünden.
Einbürgerungsinitiative
Die TGH begrüßt die Fortsetzung der Einbürgerungsinitiative. Seit nun 10 Jahren ist die TGH Träger der Einbürgerungsinitiative (Einbürgerungsprojekt „Ich bin Hamburger!“), die den Senat dabei unterstützt, Bewohner*innen Hamburgs, die nicht deutsche Staatsbürger*innen sind, aber die Voraussetzungen für den Erwerb der Staatsangehörigkeit erfüllen, zu beraten und dazu zu animieren, die deutsche Staatsbürgerschaft zu beantragen. Die TGH möchte auch weiterhin dieses wichtige Projekt für die Hansestadt Hamburg, welches mittlerweile bundesweit als Vorzeigeprojekt fungiert und zur Nachahmung animiert, fortsetzen. Darüber hinaus möchte sie weitere Bundesländer dabei unterstützen, ähnliche Projekte erfolgreich zu etablieren.
Mitarbeiter*innen mit Migrationshintergrund im öffentlichen Dienst
Die interkulturelle Öffnung des öffentlichen Dienstes weiterhin auszubauen, ist notwendig und muss ein transparentes Controlling erfahren. Noch immer sind zu wenig Menschen mit Migrationshintergrund im öffentlichen Dienst beschäftigt. Dies wird umso auffälliger, je höher die tarifliche Eingruppierung ausfällt. Es braucht einen Ausbau im Bereich der Führungskräfte und dem höheren Dienst. Dieser Ausbau muss regelmäßig kontrolliert und veröffentlicht werden, damit gegebenenfalls nachjustiert werden kann und die Ursachen klar identifiziert werden können. Die Einstellungsvoraussetzungen setzen sich grob aus zwei Eignungsvoraussetzungen zusammen: Die fachliche und die persönliche Eignung. Ist die fachliche Eignung durch entsprechende Qualifizierungsnachweise, wie die Berufserfahrung, noch recht eindeutig zu belegen, ist es bei der persönlichen Eignung schwieriger, Indikatoren zu finden, die für den Bewerber*in eindeutig belegbar sind. Kundenorientierung, Kommunikation oder das Engagement bieten beim Vorstellungsgespräch mehr Spielraum für die Bewertung dieser Skills. Ursachen, woran es zum Scheitern bei Personen mit Migrationshintergrund kommt, sind daher kontinuierlich zu untersuchen.
Parité-Gesetz
Ein Parité- Gesetz, welches Parteien mit quotierten Listen an Wahlen teilnehmen lässt, ist ein zu unterstützendes Vorhaben. Es fördert die Gleichberechtigung von Frauen und Männern auch in der Politik.
Eine Gleichberechtigung muss es aber auch in einem weiteren Kontext geben. Beispielsweise für eine bessere Vertretung von Migrant*innen in den Bezirksversammlungen und der Bürgerschaft. Hierzu zählt auch die Vergabe von wichtigen Posten, wie beispielsweise die neue Besetzung der Senatoren*innen, die zukünftig die Behördenleitungen übernehmen werden.
Der Türkischen Gemeinde in Hamburg wertet die geplante Besetzung der Senator*innen als bedenklich. Im kommenden Senat wird es in aller Voraussicht keine Person mit Migrationshintergrund geben. Dies scheint zu einer so bunten, weltoffenen und vor allem vielfältigen Stadt wie Hamburg nicht zu passen. Es fehlt die Repräsentation der Bevölkerung. Die TGH fordert die verhandelnden Parteien auf, bei der weiteren Besetzung von politischen Posten auf mehr Vielfalt zu achten, um damit mehr Partizipation zu schaffen.
Darüber hinaus ist die Türkische Gemeinde Hamburg der Ansicht, dass zumindest bei Bezirksversammlungswahlen auch Bürger*innen ohne EU Staatsbürgerschaft teilhaben sollten.
Deputationen abschaffen
Das Vorhaben die Deputationen- als Relikt vordemokratischer Zeiten- abzuschaffen, ist aus unserer Sicht sinnvoll. In der Regel sitzen Nachwuchspolitikerinnen und -politiker und/ oder aus Funktionen ausgeschiedene Parteimitglieder in diesen Gremien. Die Mitwirkung des Volkes ist damit faktisch beschränkt, sofern man über kein Parteibuch verfügt. Damit ist die Sinnhaftigkeit der Deputation in Frage zu stellen. Zudem stellen sie einen nicht unerheblichen Kostenfaktor und Verwaltungsaufwand dar.
Perspektiven der Kulturstadt
Die TGH hat neben anderen MSO`s sich tatkräftig für ein Einwanderermuseum stark gemacht. Die Realisierung des Vorhabens möchten wir gemeinsam mit anderen Trägern und Befürwortern vorantreiben, unterstützen und durch unsere Expertise intensiv begleiten. Die Türkische Gemeinde ist bereit, die Koordinierung weiterer MSO´s und Vereinen zu übernehmen und so zum Erfolg des Museums erheblich beitragen, gleichzeitig der Kulturbehörde bei der Organisation zur Seite zu stehen.
Der NSU-Komplex
Die Koalitionspartner haben richtig erkannt, dass in zahlreichen Untersuchungsausschüssen auf Bundes- und Landesebene NSU Attentate aufgearbeitet worden sind. Umso fraglicher ist es, wieso es in Hamburg nach wie vor keinen Untersuchungsausschuss gibt. Es muss endlich aufgeklärt werden, welche Helfer die Gruppe in Hamburg hatte und ob sich dahinter ein ganzes Netzwerk verbirgt.
Die Türkische Gemeinde Hamburg fordert daher die Koalitionspartner abermals auf, die Etablierung eines Untersuchungsausschusses endlich voranzutreiben und schließlich einzusetzen.
In allen Punkten bieten wir dem Senat eine kritische und konstruktive Zusammenarbeit an und fordern ihn auf, in enger Kommunikation auf Augenhöhe mit der Türkischen Gemeinde in Hamburg und seinen Mitgliedsvereinen und Initiativen zu kooperieren.
Ihr Ansprechpartner TGH e.V.
Jakub Wozniak, M.A. (Geschäftsführer)
Hospitalstraße 111
22767 Hamburg
Tel.: 040/413 66 09-13
E-Mail: info@tghamburg.de
Über die TGH:
Die Türkische Gemeinde in Hamburg und Umgebung e.V. (TGH) gründete sich 1986 als Reaktion auf den rassistischen Mord an Ramazan Avcı in Hamburg und versteht sich seitdem als Sprachrohr der türkischen Community. Die TGH ist weder konfessionell, weltanschaulich noch parteipolitisch gebunden. Sie ist ein Dachverband von aktuell 26 Einzelvereinen, Gruppen und Initiativen, die sich in Hamburg und Umgebung um die verschiedensten Belange von Menschen mit Türkeistämmigen Hintergrund kümmern.
Als Dachorganisation setzt sich die TGH vielfältig für die Interessen dieser Menschen, insbesondere für eine gleichberechtigte Partizipation in der deutschen Mehrheitsgesellschaft und der Integration ein. Sie berät ihre Mitglieder in fachlichen, rechtlichen, organisatorischen und finanziellen Angelegenheiten. Gleichwohl ist sie Ansprechpartnerin für die Hamburger Behörden, Ministerien und auch für Bundesministerien zu allen die Türkeistämmige Bevölkerung betreffenden Aspekte und ist Mitglied im Bundesverband der Türkischen Gemeinde Deutschlands (TGD).

Mehr als 200 Gäste waren am Sonntag, den 02.02.2020 der Einladung der Türkischen Gemeinde in Hamburg zum gemeinsamen Neujahrsempfang in die Hospitalstraße in Altona gefolgt.
Darunter auch Frau Yonca Sunel, Generalkonsulin im Generalkonsulat der Republik Türkei in Hamburg. Als Ehrengast konnte der erste Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg, Dr. Peter Tschentscher, gewonnen werden.
Murat Kaplan, Vorsitzender der Türkischen Gemeinde in Hamburg, betonte bei seiner Begrüßung die große Bedeutung des ehrenamtlichen Engagements der TGH, die mit ihrem Know-How wichtiger Motor für die Integration in Hamburg ist: „Hamburg braucht mehr Unterstützung im ehrenamtlichen Bereich, denn die Verwirklichung von Integration und sozialer Teilhabe benötigt feste Strukturen, die ehrenamtlichen Organisationen die notwendige Kontinuität bei ihrer wichtigen Arbeit geben. In Kürze finden die Wahlen zur 22. Bürgerschaft statt. Daher möchten auch wir neben unserer Community auch alle Hamburgerinnen und Hamburg dazu auffordern, von ihrem Recht zu wählen Gebrauch zu machen. Rechtspopulistische und in großen Teilen rechtsextreme Parteien darf es weder in der Hamburgischen Bürgerschaft, noch in einem anderen Parlament geben.“
Nach den Grußworten des Vorsitzenden Murat Kaplan, folgte die Rede des Ehrengastes Dr. Peter Tschentscher. Der Bürgermeister hatte die wichtigen Themen rund um die Stärkung des Ehrenamtes aufgegriffen und abermals betont:
„In der Türkischen Gemeinde Hamburg engagieren sich viele Menschen ehrenamtlich. Das ist ein wichtiger Einsatz für unser Gemeinwesen und für ein vielfältiges Hamburg. Türkischstämmige Hamburgerinnen und Hamburger sind ein wichtiger Teil unserer Stadtgesellschaft“.
Nach den Wortbeiträgen beider Redner hatte die TGH drei Fragen vorbereitet, die sie dem Bürgermeister stellten. In einer „Frage- Antwort-Runde“ fragte Murat Kaplan nach der Etablierung eines NSU- Untersuchungsausschusses auch im Tatortland Hamburg und ob der Doppelpass nicht auch möglich für Menschen wäre, die schon lange in Deutschland leben. Auch über die Möglichkeit einer Städtepartnerschaft mit einer Stadt in der Türkei wurde gesprochen.
Anschließend präsentieren Murat Kaplan alle Mitgliedsvereine der TGH, in dem die jeweiligen Vorsitzenden an der Seite des Bürgermeisters Platz nehmen durften. Die Mitgliedsvereine der TGH aus den Bereichen Bildung, Kultur und Sport leisten in Hamburg einen wertvollen Beitrag für ein lebendiges und weltoffenes Tor zur Welt.
Nach einem gemeinsamen Gruppenfoto nahm sich Bürgermeister Dr. Tschentscher noch viel Zeit, um mit den Gästen ins Gespräch zu kommen.